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Saison 2018

Weihnachtsbrief

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2018-11-24 BT

Waldseebad-Ärger: Kein Ende in Sicht

Beweissicherungsverfahren vor dem Landgericht läuft seit sechs Jahren

Von Thomas Senger

Gaggenau - Im Rechtsstreit über Planungsfehler beim Bau des Naturbads Waldseebad Gaggenau ist kein Ende abzusehen. Dies geht aus einer Antwort des Landgerichts Baden-Baden hervor. Eigentlich hofft die Stadt auf ein Ende des dort laufenden Beweissicherungsverfahrens in absehbarer Zeit. Es ist seit 2012 anhängig. Daran könnte sich ein Klageverfahren anschließen. In Neckargemünd hingegen, wo Waldseebadplaner Rainer Grafinger ebenfalls ein Naturbad geplant hatte, wurde nun eine außergerichtliche Einigung erzielt.

Wie die Rhein-Neckar-Zeitung berichtete, hat sich vor dem Heidelberger Landgericht in der vergangenen Woche die Stadt Neckargemünd als Klägerin mit den Vertretern des Planers Rainer Grafinger und einem Garten- und Landschaftsbauunternehmen aus München darauf verständigt, einen außergerichtlichen Vergleich anzustreben. Ein Sachverständiger hatte im Naturbad von Neckargemünd einen Schaden von fast 1,1 Millionen Euro festgestellt. Dieser sei durch Planungs- und Baumängel bei der Umgestaltung des Bades in den Jahren 2007 und 2008 entstanden. "Beide Seiten wollen nun zusammen ein Sanierungskonzept entwickeln", so die Rhein-Neckar-Zeitung: "Der Prozess läuft bereits seit acht Jahren."

Das Waldseebad in Gaggenau war über Jahrzehnte als konventionelles Chlorbad eine beliebte und viel besuchte Einrichtung. Auf Beschluss des Gemeinderats im Januar 2005 wurde es zu einem Naturbad umgebaut. Nicht zuletzt erhofften sich die Gemeinderäte dadurch Einsparungen bei den Folgekosten.

Schon bald nach der Eröffnung im Juli 2006 wurde jedoch offenbar, dass die Idee eines rein biologischen Naturbads mit etlichen Tücken in der Realität versehen war. Über die Rolle von möglichen Planungs- und Ausführungsfehlern läuft seit Ende 2012 ein Beweissicherungsverfahren vor dem Landgericht in Baden-Baden.

Auf BT-Anfrage hieß es seitens der Gaggenauer Stadtverwaltung: "Von der Antragsgegnerin wurde mehrfach eine Fristverlängerung zur Abgabe einer Stellungnahme zum vierten Ergänzungsgutachten vom 13. November 2017 beantragt. Die Stellungnahme wurde letztendlich am 4. Juni 2018 abgegeben." Das Landgericht Baden-Baden habe danach den Sachverständigen aufgefordert, ein weiteres ergänzendes Sachverständigengutachten zu erstellen. Dessen Fertigstellung sei nun, ebenfalls nach Fristverlängerung durch das Landgericht Baden-Baden, bis Mitte Dezember 2018 zugesagt.

Das Landgericht Baden-Baden erläutert nun, "dass bislang bei Gericht das Ergänzungsgutachten noch nicht eingegangen ist". Pressesprecherin Katrin Flum bestätigt, dass ein vorheriger Sachverständiger verstorben ist. Zum weiteren Fortgang des Verfahrens sagt sie: "Eine konkrete zeitliche Prognose ist nicht möglich."

Regelmäßig werde im Anschluss an den Eingang eines Gutachtens im Beweissicherungsverfahren (selbstständiges Beweisverfahren) den Parteien eine Stellungnahmefrist zu diesem gesetzt.

Anschließend müssen gegebenenfalls Fragen durch den Sachverständigen schriftlich oder mündlich beantwortet werden. Es kann sich also ein Termin zur mündlichen Sachverständigenanhörung anschließen.

Das Verfahren endet mit einem Beweisergebnis, das in einem Klageverfahren verwendet werden könnte - falls im konkreten Fall die Stadt Gaggenau ein Klageverfahren überhaupt noch anstrengen wollte. "Das Gericht trifft im selbstständigen Beweisverfahren keine Entscheidung", betont Katrin Flum.

Ergänzend hält die Juristin mit Blick auf das Waldseebad fest: "Die Dauer eines selbstständigen Beweisverfahrens hängt - neben der Arbeitsbelastung des jeweiligen Sachverständigen - oft von der technischen Schwierigkeit der Sache ab, da bei komplexen Themen häufig zahlreiche (Nach-)fragen durch die Parteien gestellt werden."

www.badisches-tagblatt.de

 

2018-12-18 BNN

Doppelhaushalt 2019/2020 sieht Investitionsrekord vor

OB Florus vor dem Gemeinderat: „Das Volumen ist in der Geschichte der Stadt Gaggenau einmalig“ / Waldseebad ist der größte Einzelposten

bnn18122018

Haushalt soll im Februar verabschiedet werden

Florus zum Schuldenstand: „Damit kann ich gut leben“

Von BNN Redaktionsmitglied Thomas Dorscheid

Gaggenau. Der Doppelhaushalt 2019/2020, den Oberbürgermeister Christof Florus in der Gemeinderatssitzung am Montagabend eingebracht hat, ist in zweierlei Hinsicht bemerkenswert: Er ist der erste, der nach dem neuen kommunalen Haushaltsrecht (NKHR) aufgestellt worden ist und „auf einer anderen Denkweise beruht“, so Kämmerer Andreas Merkel im Pressegespräch vor der Sitzung: „Es ist im Prinzip ein „Ressourcenverbrauchskonzept“, das vor allem die Abschreibungen über alle Haushalte hinweg abbildet. Hintergrund ist, mittelfristig den Werteverzehr möglichst vollständig zu erwirtschaften („die schwarze Null“), so dass das Vermögen einer Kommune zumindest nominell von einer Generation an die nächste weitergegeben wird.

Zum zweiten ist der Doppelhaushalt ein Haushalt der Rekordinvestitionen: So sieht der Planentwurf Auszahlungen für Investitionen von insgesamt 48,2 Millionen Euro vor – ein Volumen, so Florus in seiner Rede, „das, soweit es meine Mitarbeiter und ich überblicken können, in der Geschichte der Stadt Gaggenau einmalig ist“ (Durchschnitt bisher: 20 bis 25 Millionen Euro).

Man wolle in den nächsten zwei Jahren massiv Geld in die Hand nehmen, um die Entwicklung der Stadt und die Lebensqualität entscheidend voranzubringen. Investitionsschwergewichte sind zum einen Schulen und Kindergärten, zum zweiten der Bereich Sport/Bäder – und hier vor allem das Waldseebad.

Die Verabschiedung des Haushalts ist – nach den nun bald anstehenden Beratungen im Gemeinderat und in den Ausschüssen – für Februar geplant. Nachfolgend einige Schwerpunkte.

... (gekürzt, kompl. Artikel siehe BNN Ausgabe vom 18.12.2018)

Bäder und Sport

Der größte Einzelposten des Doppelhaushalts 2019/2020 gilt erwartungsgemäß dem Neubau des Waldseebads als Kombibad, stolze zwölf Millionen sind vorgesehen; hinzu kommen 2,4 Millionen für den Hochwasserschutz am Traischbach (abzüglich erwarteter Fördergelder). OB Florus: „Hier wollen wir, was bundesweit bislang nur an ganz wenigen Stellen verwirklicht wurde, eine Sport- und Freizeitanlage schaffen, die aus den Komponenten eines chemisch-technischen Bades und eines Naturbades besteht.“ Für die geplanten Maßnahmen am Freibad Sulzbach sind Investitionsgelder von jeweils 235 000 Euro für 2019 und für 2020 geplant. Die aktuellen Hochbaumaßnahmen im Rotherma (Umbau des zweiten Außenbeckens, die BNN berichteten) werden mit einem städtischen Darlehen über 700 000 Euro begleitet. Im Blick ist auch die anstehende Generalsanierung der Sporthalle im Traischbachtal: In den beiden Folgejahren sind für weitere Maßnahmen 328 000 Euro bereitgestellt, hinzu kommt eine Verpflichtungsermächtigung über 300 000 Euro.

www.bnn.de

 

2018-11-15 GaWo

Gaggenauer Weihnachtslotterie

Nach dreijähriger Pause präsentierte die Werbegemeinschaft „Lebendiges Gaggenau“ zusammen mit den Gaggenauer Schwimmbadvereinen die Gaggenauer Weihnachtslotterie 2018 auf dem Kunsthandwerkermarkt.

gawo16112018Am vergangenen Wochenende startete die Lotterie mit 20.000 Losen zum Stückpreis von einem Euro. Die Weihnachtslotterie endet am 31. Dezember. Den Reinerlös erhalten die Gaggenauer Schwimmbadvereine.

Murgtal GUTscheine bis zu einem Wert von 5.500 Euro sowie über 200 weitere Gewinne im Wert von über 6.000 Euro, sind Hauptpreise der Verlosung. Sechs Wochen lang können pro Woche zweiMal 150 Euro in Murgtal GUTscheinen gewonnen werden. Wer sein Los in der ersten Woche kauft, hat somit sieben Gewinnchancen.

Lose der Weihnachtslotterie gibt es unter anderem bei der AVIA-Tankstelle, Ihr Kauflädle, Jeansbox, City Kaufhaus, 1 A Blumen Kamm (Ottenau), Schuh Ball, Augenoptik Sinzinger, Möbel Markt (Ottenau), Schuh Ball, Küchenstudio Scherb, Badisches Tagblatt, Schuh Wick (Bad Rotenfels), Profi Schiffmacher, Modehaus z.müller und Reformhaus Vita Nova.

Werbegemeinschaft „Lebendiges Murgtal“ und Gaggenauer Schwimmbadvereine präsentieren die Gaggenauer Weihnachtslotterie 2018. Foto: StVw

Quelle: GaWo Nr. 46/2018 15. November 2018

 


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