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2018-11-24 BT

Waldseebad-Ärger: Kein Ende in Sicht

Beweissicherungsverfahren vor dem Landgericht läuft seit sechs Jahren

Von Thomas Senger

Gaggenau - Im Rechtsstreit über Planungsfehler beim Bau des Naturbads Waldseebad Gaggenau ist kein Ende abzusehen. Dies geht aus einer Antwort des Landgerichts Baden-Baden hervor. Eigentlich hofft die Stadt auf ein Ende des dort laufenden Beweissicherungsverfahrens in absehbarer Zeit. Es ist seit 2012 anhängig. Daran könnte sich ein Klageverfahren anschließen. In Neckargemünd hingegen, wo Waldseebadplaner Rainer Grafinger ebenfalls ein Naturbad geplant hatte, wurde nun eine außergerichtliche Einigung erzielt.

Wie die Rhein-Neckar-Zeitung berichtete, hat sich vor dem Heidelberger Landgericht in der vergangenen Woche die Stadt Neckargemünd als Klägerin mit den Vertretern des Planers Rainer Grafinger und einem Garten- und Landschaftsbauunternehmen aus München darauf verständigt, einen außergerichtlichen Vergleich anzustreben. Ein Sachverständiger hatte im Naturbad von Neckargemünd einen Schaden von fast 1,1 Millionen Euro festgestellt. Dieser sei durch Planungs- und Baumängel bei der Umgestaltung des Bades in den Jahren 2007 und 2008 entstanden. "Beide Seiten wollen nun zusammen ein Sanierungskonzept entwickeln", so die Rhein-Neckar-Zeitung: "Der Prozess läuft bereits seit acht Jahren."

Das Waldseebad in Gaggenau war über Jahrzehnte als konventionelles Chlorbad eine beliebte und viel besuchte Einrichtung. Auf Beschluss des Gemeinderats im Januar 2005 wurde es zu einem Naturbad umgebaut. Nicht zuletzt erhofften sich die Gemeinderäte dadurch Einsparungen bei den Folgekosten.

Schon bald nach der Eröffnung im Juli 2006 wurde jedoch offenbar, dass die Idee eines rein biologischen Naturbads mit etlichen Tücken in der Realität versehen war. Über die Rolle von möglichen Planungs- und Ausführungsfehlern läuft seit Ende 2012 ein Beweissicherungsverfahren vor dem Landgericht in Baden-Baden.

Auf BT-Anfrage hieß es seitens der Gaggenauer Stadtverwaltung: "Von der Antragsgegnerin wurde mehrfach eine Fristverlängerung zur Abgabe einer Stellungnahme zum vierten Ergänzungsgutachten vom 13. November 2017 beantragt. Die Stellungnahme wurde letztendlich am 4. Juni 2018 abgegeben." Das Landgericht Baden-Baden habe danach den Sachverständigen aufgefordert, ein weiteres ergänzendes Sachverständigengutachten zu erstellen. Dessen Fertigstellung sei nun, ebenfalls nach Fristverlängerung durch das Landgericht Baden-Baden, bis Mitte Dezember 2018 zugesagt.

Das Landgericht Baden-Baden erläutert nun, "dass bislang bei Gericht das Ergänzungsgutachten noch nicht eingegangen ist". Pressesprecherin Katrin Flum bestätigt, dass ein vorheriger Sachverständiger verstorben ist. Zum weiteren Fortgang des Verfahrens sagt sie: "Eine konkrete zeitliche Prognose ist nicht möglich."

Regelmäßig werde im Anschluss an den Eingang eines Gutachtens im Beweissicherungsverfahren (selbstständiges Beweisverfahren) den Parteien eine Stellungnahmefrist zu diesem gesetzt.

Anschließend müssen gegebenenfalls Fragen durch den Sachverständigen schriftlich oder mündlich beantwortet werden. Es kann sich also ein Termin zur mündlichen Sachverständigenanhörung anschließen.

Das Verfahren endet mit einem Beweisergebnis, das in einem Klageverfahren verwendet werden könnte - falls im konkreten Fall die Stadt Gaggenau ein Klageverfahren überhaupt noch anstrengen wollte. "Das Gericht trifft im selbstständigen Beweisverfahren keine Entscheidung", betont Katrin Flum.

Ergänzend hält die Juristin mit Blick auf das Waldseebad fest: "Die Dauer eines selbstständigen Beweisverfahrens hängt - neben der Arbeitsbelastung des jeweiligen Sachverständigen - oft von der technischen Schwierigkeit der Sache ab, da bei komplexen Themen häufig zahlreiche (Nach-)fragen durch die Parteien gestellt werden."

www.badisches-tagblatt.de

 

2018-11-02 BT

Über 10000 Euro locken als Preise

Comeback der Weihnachtslotterie

Von Christiane Vugrin

Gaggenau - Es gibt sie wieder, die beliebte Gaggenauer Weihnachtslotterie: Nach einer mehrjährigen Pause findet eine Neuauflage statt. "Wir wollten wieder starten, auch weil Kunden danach gefragt haben", erklärt Ernst Michael Fritz vom Vorstandsteam der Werbegemeinschaft "Lebendiges Gaggenau"/ Bonuscard Murgtal.

bt02112018

Die Weihnachtslotterie feiert ein Comeback in Gaggenau: Die präsentierten Plakate werden bei den Verkaufsstellen der Lose aushängen.

Ab Samstag, 10. November, bis zum Jahresende können insgesamt 20000 Lose zum Stückpreis von einem Euro an Los-Verkaufstellen bei Gaggenauer Einzelhändlern und Firmen wie dem Badischen Tagblatt erworben werden. Noch stehen nicht alle Verkaufsstellen fest, diese werden aber Hinweisplakate aufhängen.

Die drei Hauptpreise (Murgtal-Gutscheine im Wert von 2000, 1000 Euro und 500 Euro) sind lukrativ. Zudem werden erstmals bei der Weihnachtslotterie ab 12. November jede Woche zwei 150-Euro-Murgtal-Gutscheine verlost. Damit steht eine Ausschüttung in Höhe von 5300 Euro fest. "Wer sich also bereits in der ersten Woche Lose kauft, könnte theoretisch siebenmal gewinnen", weist Fritz auf die höheren Gewinnchancen bei frühen Loskäufen hin. Zudem werden weitere 200 Preise im Wert von 5500 Euro von 30 Gaggenauer Firmen und Einzelhändlern zur Verfügung gestellt.

"Die Gewinnliste ist noch offen, es kommen noch Gewinne dazu", erläutert Fritz. Bei dieser Aktion wurden insgesamt 300 Firmen, Selbstständige und Einzelhändler angeschrieben. Alle Rückläufe seien noch nicht abschließend ausgewertet. "Eine tolle Aktion für unsere Vereine", sind sich Susanne Kuppinger vom Schwimmbadverein Sulzbach, Sabine Arnold vom Freundeskreis Waldseebad und Georg Schnaible vom Schwimmbadverein Kuppelsteinbad Ottenau einig, die sich wie früher an der beliebten Aktion beteiligen. Schon jetzt zählen die Vereine zu den Gewinnern der Lotterie, denn: "Den Reinerlös erhalten zu gleichen Teilen wieder die Schwimmbadvereine für ihre Projekte", betont Melitta Strack vom Vorstandsteam der Bonuscard Murgtal.

Deshalb hoffen die Vereinsvertreter, die am Sonntag, 11. November (verkaufsoffener Sonntag), Freitag, 30. November (Eröffnung Adventsmarkt/ verlängerter Einkaufsabend), und Sonntag, 16. November (Abschluss Adventsmarkt), am Marktplatz von 13 bis 18 Uhr mit einem Verkaufsstand zugegen sein werden, auf viele Teilnehmer und Loskäufer bei der Weihnachtslotterie.

www.badisches-tagblatt.de

 

2018-11-15 GaWo

Gaggenauer Weihnachtslotterie

Nach dreijähriger Pause präsentierte die Werbegemeinschaft „Lebendiges Gaggenau“ zusammen mit den Gaggenauer Schwimmbadvereinen die Gaggenauer Weihnachtslotterie 2018 auf dem Kunsthandwerkermarkt.

gawo16112018Am vergangenen Wochenende startete die Lotterie mit 20.000 Losen zum Stückpreis von einem Euro. Die Weihnachtslotterie endet am 31. Dezember. Den Reinerlös erhalten die Gaggenauer Schwimmbadvereine.

Murgtal GUTscheine bis zu einem Wert von 5.500 Euro sowie über 200 weitere Gewinne im Wert von über 6.000 Euro, sind Hauptpreise der Verlosung. Sechs Wochen lang können pro Woche zweiMal 150 Euro in Murgtal GUTscheinen gewonnen werden. Wer sein Los in der ersten Woche kauft, hat somit sieben Gewinnchancen.

Lose der Weihnachtslotterie gibt es unter anderem bei der AVIA-Tankstelle, Ihr Kauflädle, Jeansbox, City Kaufhaus, 1 A Blumen Kamm (Ottenau), Schuh Ball, Augenoptik Sinzinger, Möbel Markt (Ottenau), Schuh Ball, Küchenstudio Scherb, Badisches Tagblatt, Schuh Wick (Bad Rotenfels), Profi Schiffmacher, Modehaus z.müller und Reformhaus Vita Nova.

Werbegemeinschaft „Lebendiges Murgtal“ und Gaggenauer Schwimmbadvereine präsentieren die Gaggenauer Weihnachtslotterie 2018. Foto: StVw

Quelle: GaWo Nr. 46/2018 15. November 2018

 

Wochengewinner der Weihnachtslotterie 

 

2018-09-22 BT

Zuschuss für Waldseebad?

Kämmerer "verhalten optimistisch"

Gaggenau (uj) - "Verhalten optimistisch" zeigt sich Kämmerer Andreas Merkel, für die Sanierung des Waldseebads möglicherweise aus einem neuen Zuschusstopf Geld zu bekommen. "Das Thema kam am 1. August", berichtete er dem Gemeinderat. Und bereits Anfang November erfahre man, ob Gaggenau dabei ist. Der Kämmerer unterstrich, dass die Teilnahme an dem Projektaufruf zu keiner Verzögerung beim Ablauf führe.

Am 1. August war vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) ein Projektaufruf für das Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" bekanntgegeben worden. "Mit dem Programm werden im Bundeshaushalt 2018 Mittel in Höhe von 100 Millionen Euro für die Förderung investiver Projekte mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung mit sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und soziale Integration in der Kommune und die Stadt(teil)entwicklungspolitik zur Verfügung gestellt", heißt es in der Sitzungsvorlage. Der Schwerpunkt der Förderung soll bei Sportstätten, unter anderem auch Freibäder, liegen, da hier ein besonderer Instandsetzungsrückstand gesehen wird.

Die Mittel in Höhe von 100 Millionen Euro werden in vier Jahresraten von 2019 bis 2022 kassenmäßig zur Verfügung gestellt und sollen 2018 vollständig verpflichtet werden. Die Stadtverwaltung hat bereits einen entsprechenden Projektantrag gestellt, da dieser bis 31. August eingereicht sein musste. Der Gemeinderat billigte einstimmig die Teilnahme.

www.badisches-tagblatt.de

 


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