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Start News Saison 2018 2018-12-18 BNN

2018-12-18 BNN

Doppelhaushalt 2019/2020 sieht Investitionsrekord vor

OB Florus vor dem Gemeinderat: „Das Volumen ist in der Geschichte der Stadt Gaggenau einmalig“ / Waldseebad ist der größte Einzelposten

bnn18122018

Haushalt soll im Februar verabschiedet werden

Florus zum Schuldenstand: „Damit kann ich gut leben“

Von BNN Redaktionsmitglied Thomas Dorscheid

Gaggenau. Der Doppelhaushalt 2019/2020, den Oberbürgermeister Christof Florus in der Gemeinderatssitzung am Montagabend eingebracht hat, ist in zweierlei Hinsicht bemerkenswert: Er ist der erste, der nach dem neuen kommunalen Haushaltsrecht (NKHR) aufgestellt worden ist und „auf einer anderen Denkweise beruht“, so Kämmerer Andreas Merkel im Pressegespräch vor der Sitzung: „Es ist im Prinzip ein „Ressourcenverbrauchskonzept“, das vor allem die Abschreibungen über alle Haushalte hinweg abbildet. Hintergrund ist, mittelfristig den Werteverzehr möglichst vollständig zu erwirtschaften („die schwarze Null“), so dass das Vermögen einer Kommune zumindest nominell von einer Generation an die nächste weitergegeben wird.

Zum zweiten ist der Doppelhaushalt ein Haushalt der Rekordinvestitionen: So sieht der Planentwurf Auszahlungen für Investitionen von insgesamt 48,2 Millionen Euro vor – ein Volumen, so Florus in seiner Rede, „das, soweit es meine Mitarbeiter und ich überblicken können, in der Geschichte der Stadt Gaggenau einmalig ist“ (Durchschnitt bisher: 20 bis 25 Millionen Euro).

Man wolle in den nächsten zwei Jahren massiv Geld in die Hand nehmen, um die Entwicklung der Stadt und die Lebensqualität entscheidend voranzubringen. Investitionsschwergewichte sind zum einen Schulen und Kindergärten, zum zweiten der Bereich Sport/Bäder – und hier vor allem das Waldseebad.

Die Verabschiedung des Haushalts ist – nach den nun bald anstehenden Beratungen im Gemeinderat und in den Ausschüssen – für Februar geplant. Nachfolgend einige Schwerpunkte.

... (gekürzt, kompl. Artikel siehe BNN Ausgabe vom 18.12.2018)

Bäder und Sport

Der größte Einzelposten des Doppelhaushalts 2019/2020 gilt erwartungsgemäß dem Neubau des Waldseebads als Kombibad, stolze zwölf Millionen sind vorgesehen; hinzu kommen 2,4 Millionen für den Hochwasserschutz am Traischbach (abzüglich erwarteter Fördergelder). OB Florus: „Hier wollen wir, was bundesweit bislang nur an ganz wenigen Stellen verwirklicht wurde, eine Sport- und Freizeitanlage schaffen, die aus den Komponenten eines chemisch-technischen Bades und eines Naturbades besteht.“ Für die geplanten Maßnahmen am Freibad Sulzbach sind Investitionsgelder von jeweils 235 000 Euro für 2019 und für 2020 geplant. Die aktuellen Hochbaumaßnahmen im Rotherma (Umbau des zweiten Außenbeckens, die BNN berichteten) werden mit einem städtischen Darlehen über 700 000 Euro begleitet. Im Blick ist auch die anstehende Generalsanierung der Sporthalle im Traischbachtal: In den beiden Folgejahren sind für weitere Maßnahmen 328 000 Euro bereitgestellt, hinzu kommt eine Verpflichtungsermächtigung über 300 000 Euro.

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